Verkauf von "digitalen Inhalten" (z.B. Downloads) nach Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie ab 13. Juni 2014

von Dennis Morgenstern

Lesen Sie in diesem Beitrag welche Änderungen sich ab dem 13. Juni 2014 für die Informationspflichten eines Online-Händlers und die Widerrufsbelehrung bzgl. des Verkaufs von "digitalen Inhalten" z.B. Downloads ergeben:

Unter digitalen Inhalten sind gem. Artikel 2 Nr. 11 der VRR, „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden". zu verstehen. Es ist dabei irrelevant, in welcher Form die Datei bereitgestellt wird.

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In § 312 f Absatz 3 BGB n.F. (Umsetzung von Artikel 2 Nr. 11 der VRR) findet man ab 13.06.14 folgende Legaldefinition für den Begriff „digitale Inhalte":

... nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), ....

„Digitale Inhalte" können in verschiedenen Formen auftreten:

Denkbar ist zum einen die Bereitstellung auf körperlichen Datenträgern (z.B. USB-Stick oder CD), die Bereitstellung zum Download oder eine zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, wenn der digitale Inhalt sofort wiedergegeben wird (Streaming).

Beispiele für digitale Inhalte:

· Software (z.B. Computerprogramme oder Computerspiele)

· Audiodateien (z.B. MP3-Dateien)

· Videodateien

· Textdateien (z.B. E-Books)

· Apps

Änderungen bzgl. der Informationspflichten

Auch die Informationspflichten in Bezug auf den Kauf von "digitalen Inhalten" erfahren eine Novellierung ab dem 13.06.2014:

Informationspflichten vor Vertragsschluss

Unternehmer sind im Online-Handel verpflichtet, gegenüber dem Verbraucher eine Angabe der wesentlichen (kaufentscheidenden) Merkmale der Ware vorzunehmen.

Es herrschte bislang Unklarheit darüber, welche Eigenschaft ein "wesentliches Merkmal" bei digitalen Inhalten darstellt ...

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