„Omas Gurken“ sind als Marke in kyrillischer Schrift freihaltebedürftig

In dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich auch Marken mit kyrillischen Buchstaben. Selbst wenn in Deutschland nicht alle diese Marken verstehen, muss die Bedeutung der in der Marke enthaltenen Wörter bei der Eintragungsfähigkeit der Marke berücksichtigt werden. Dies zeigt auch die „Omas Gurken“-Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 26. März 2014 (Az. 28 W (pat) 578/12).

Ein Markenanmelder hatte das Zeichen „Бабушкины огурцы“ unter anderem für Essiggurken, Gurken und Dienstleistungen eines Groß- und/oder Einzelhändlers in Bezug auf Gurken angemeldet. Das DPMA wies die Markenanmeldung jedoch zurück: Das Zeichen „Бабушкины огурцы“ bedeute in der russischen Sprache „Omas Gurken“.

Daher fehle dem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft für die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen. Zudem bestehe auch ein Freihaltebedürfnis.

Wer versteht Russisch?

Das Bundespatentgericht teilte in dem Beschwerdeverfahren diese Einschätzung des DPMA. Zwar sei davon auszugehen gewesen, dass im Anmeldezeitpunkt der Marke (26. April 2012) Russisch noch nicht zu den Welthandelssprachen gehörte ...

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