Game Over für Filesharing-Klage von BELIREX

von Dr. Markus Wekwerth

Die Fa. BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH (vertreten durch die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller) hat auch das 2. Level nicht geschafft, weshalb es jetzt “Game Over” heißt. Der Spielleiter beim LG München hat nämlich das 3. Level beim BGH nicht freigeschaltet, weil es sich um eine Einzelfallentscheidung handelt, wenngleich eine interessante. Gescheitert ist der Rechteinhaber aber eigentlich bereits im 1. Level vor dem Amtsgericht München.

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Die Kurzversion des Sachverhalts geht so: Anschlussinhaberin ist sehr hohen Alters und hat keinen Computer. Der Internetanschluss wird vom Sohn verwaltet, wobei aber auch weitere Bewohner (Familienmitglieder) des Mehrfamilienhauses Zugriff auf den Anschluss haben. Der Rechteinhaber hat zunächst die Anschlussinhaberin verklagt und nach deren zutreffender Einlassun auch den Sohn. Im Verfahren gegen letzteren wurde die Anschlussinhaberin schließlich als Zeugin benannt. Beide Klagen wurden vom AG München abgewiesen (wir haben berichtet).

Auf die Berufung des Rechteinhabers hat das LG München im Namen des Volkes bzw. aller zu unrecht abgemahnten Anschlussinhaber am 21.05.2014 folgendes Stuhlurteil erlassen (Az. 21 S 1607/14):

Endurteil

  1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts München vom 20.12.2013, Az. 111 C 21062/12, wird zurückgewiesen.
  2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
  3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Amtsgerichts München ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

Gründe

Die Klägerin greift das Ersturteil eingeschränkt an. [...]

Die Berufung ist zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden ...

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