Breitbandausbau im Fokus Europas – EU-Richtlinie zur Reduzierung der Ausbaukosten von EU-Rat angenommen

© BBH

Die Umsetzung der ehrgeizigen Breitbandziele der Europäischen Union (EU) kommt voran. Nach dem Europäischen Parlament hat am 8.5.2013 auch der Rat der Europäischen Union eine Richtlinie bestätigt, die die Kosten des Breitbandausbaus reduzieren soll.

Breitbandausbau: Status quo

Es ist kein Novum mehr, dass ein breitbandiges Telekommunikationsnetz strategisch für die Entwicklung der Standortwirtschaft entscheidend ist. Zudem begünstigt die schnelle technologische Entwicklung eine steigende Nachfrage nach Telekommunikationsdienstleistungen, für die leistungsfähige Breitbandnetze erforderlich sind. Vor diesem Hintergrund hat sich die EU zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 allen europäischen Haushalten Zugang zum Internet mit mehr als 30 Mbit/s und mindestens die Hälfte mit mehr als 100 Mbit/s anbieten zu können. Die deutsche Breitbandstrategie steht den Zielen der EU an Ehrgeiz nicht nach. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben.

Da breitbandige Internetanschlüsse vor allem in ländlichen Gebieten in Europa und in Deutschland weiterhin nur selten verfügbar sind, macht sich die EU daran, Breitbandausbauprojekte finanzierbar und transparent zu gestalten.

Richtlinie zur Kostenreduzierung

Die EU-Richtlinie sieht vor, die Kosten für den Breitbandausbau insbesondere durch Koordinierung und Transparenz von Baumaßnahmen, schlankere Genehmigungsverfahren und effizientere (Mit)Nutzung bestehender Infrastrukturen, wie etwa Strom-, Gas-, Fernwärme– und Verkehrsnetze sowie Wasser– und Abwassernetze (mit Ausnahme von Trinkwasserleitungen), zu reduzieren. Zudem soll Pflicht werden, Ausbauwilligen Informationen zu bestehenden Infrastrukturen sowie den Zugang zu denselben zu gewähren.

Auswirkungen der Richtlinie für Energieversorger

Die Mitgliedstaaten haben bis zum 1.1.2016 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Ab dem 1.7 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK