Datenschutz in Österreich

Datenschutz macht bekanntlich keinen Halt vor Ländergrenzen und doch existieren bekanntlich teilweise erhebliche Unterschiede in der Art der Ausgestaltung des Datenschutzes und dem Umfang der datenschutzrechtlichen Anforderungen, die an ein Unternehmen in den verschiedenen Ländern gestellt werden.

Gleichlauf per Richtlinie?

Auch innerhalb der Europäischen Union gibt es, trotz der seit dem Jahre 1995 existierenden Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) erhebliche Unterschiede in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Dieses ist nicht zuletzt darauf zurück zu führen, dass die Datenschutzrichlinie selbst grundsätzlich keine direkte Wirkung in den Mitgliedsstaaten entfaltet, sondern als solche erst in innerstaatliches Recht transformiert werden muss. Hierzu haben alle Mitgliedsstaaten eigene Datenschutzgesetzte erlassen, bzw. angepasst.

Auch lässt die Richtlinie viele Bereiche für eine nähere Bestimmung durch die umsetzenden Mitgliedsstaaten offen. Eine vollständige Harmonisierung in diesem Bereich wird es daher erst durch die derzeit in der Umsetzung befindliche Datenschutz-Grundverordnung geben.

Das Österreichische Datenschutzgesetz

Aufgrund der Vielzahl von Kundenanfragen, die insbesondere den erforderlichen Datenschutz bei Niederlassungen in Österreich betreffen, haben wir hier einmal kurz die wesentlichen Unterschiede und Regelungen des österreichischen Datenschutzrechts im Verhältnis zum Deutschen Datenschutzrecht als Überblick zusammen getragen. Ein gutes Informationsangebot bietet auch die österreichische Datenschutzbehörde auf ihrer Website.

Basis des österreichischen Datenschutzrechts ist das österreichische Datenschutzgesetz aus dem Jahre 2000 (DSG 2000, veröffentlicht im BGBl. I Nr. 165/1999).

Daneben existieren, wie im deutschen Datenschutzrecht auch, diverse Spezial- und Sondergesetze ...

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