AG Oldenburg: 2.500,- Euro Schadenersatz für Filesharing eines Musikalbums

von Matthias Lederer

Das Amtsgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 14.05.2014, Az.: 1 C 1502/13 (XX), entschieden, dass aufgrund einer Urheberrechtsverletzung an einem Musikalbum Schadenersatz in Höhe von 2.500,- Euro sowie Anwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 50.000,- Eur0 (= 1.379,80 Euro) verlangt werden können.

Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: die klagende Rechteinhaberin hatte eine Urheberrechtsverletzung über den Internetanschluss des beklagten Anschlussinhabers ermittelt und ihn daraufhin, vertreten durch eine Anwaltskanzlei, abmahnen lassen. Der Anschlussinhaber war aufgefordert worden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Dieser Forderung kam er nach. Ferner wurde der Anschlussinhaber aufgefordert, Schadenersatz und Anwaltskosten zu begleichen. Dies allerdings tat der Anschlussinhaber nicht, weshalb die Rechteinhaberin ihn schließlich gerichtlich in Anspruch nahm.

Insbesondere hatte sich das Amtsgericht Oldenburg mit der Frage zu beschäftigen, welcher Vortrag im Rahmen der sekundären Darlegungslast ausreichend ist, um zu einer Entlastung des Anschlussinhabers zukommen. In dem konkreten Fall entschied das Amtsgericht Oldenburg, dass ein einfaches bestreiten der eigenen Täterschaft und der Verweis darauf, dass weitere Personen den Internetanschluss nutzen könnten, nicht ausreichend sei, Zweifel an der Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers zu erwecken ...

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