OLG Koblenz: Kosten einer regelmäßigen homöopathischen Behandlung sind vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen

von Klaus Wille

Das Oberlandesgericht vertritt die Auffassung, dass die Kosten einer homöopathischen Behandlung eines Kindes bis zur Kündigung der Behandlung vom Unterhaltspflichtigen zu tragen sind. Dies gilt zumindest dann, wenn der Unterhaltspflichtige die Behandlung in der Vergangenheit widerspruchslos gezahlt hat.

1. Sachverhalt

Die Beteiligten waren Eheleute und trennten sich im Jahr 2005. Im Jahr 2008 wurde die Ehe geschieden. Während der Ehezeit und auch nach der Trennung und Scheidung wurde das Kind bei einem Arzt für Kinderheilkunde und Homöopathie behandelt. Die Privatrechnungen wurden vom Antragsgegner regelmäßig beglichen. Ende 2012 weigerte sich der Antragsgegner die Rechnungen zu bezahlen. Die Antragstellerin hatte mit Zustimmung des Antragsgegners in einem anderen Verfahren, die Alleinsorge für das Kind erhalten.

Nun beantragt die Antragsstellerin die Erstattung des Rechnungsbetrages der homöopathischen Behandlung und zusätzlich die Feststellung, der Antragsgegner sei verpflichtet die Kosten der Behandlung des gemeinsamen Sohnes zu bezahlen.

Der Antragsgegner lehnte die Bezahlung ab, weil es weder einen Unterhaltsanspruch oder Sonderbedarf sei. Das Amtsgericht hat die Anträge der Antragsstellerin zurückgewiesen. Dagegen legte die Antragsstellerin Beschwerde ein.

2. Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 05.02.2014 (13 UF 754/13)

Das OLG wies die Anträge überwiegend zurück.

Zunächst stellte es klar, dass die Antragsstellerin einen eigenen selbstständigen Anspruch geltend mache und es sich hierbei nicht um einen Anspruch des Kindes gegenüber dem Vater handele. Dies habe die Antragsstellerin ausdrücklich erklärt.

a) Die Antragsstellerin hatte in dem Verfahren behauptet, dass der Antragsgegner Ihr zugesichert habe die Kosten zu übernehmen. Dies sei bei Abschluss eines Notarvertrages geschehen. Der Antragsgegner habe dies bestritten. Die Antragsstellerin habe hierzu keinen Beweis angeboten ...

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