Nachahmung von Luxus-Handtaschen

von Dr. Markus Wekwerth

Das OLG Köln hatte zu entscheiden, ob eine Handtasche eine wettbewerbswidrige Nachahmung des Modells “Le Pliage” des Herstellers Longchamp darstellt. Eine entsprechende Klage in Frankreich war zuvor vom Kassationshof (Cour de Cassation) in Paris zurückgewiesen worden.

Grundlage des auf Unterlassung gerichteten Verfahrens in Köln waren verschiedene Merkmale, die zwar bekannt, aber nach Ansicht des Herstellers individuell und mit Wiedererkennungseffekt kombiniert wurden. Die Faltbarkeit der Handtasche in Kombination mit den anderen bekannten Gestaltungselementen (Material, abgerundeter Überschlag, Henkel aus geprägtem Leder, Besatzstücke) würden eine Eigenart begründen, die auf sie als Herstellerin dieser Tasche schließen lasse. Alle Einzelmerkmale der streitgegenständlichen Handtasche sind dem bekannten Formenschatz herkömmlicher Taschen entnommen.

Die Entscheidung des Gerichts

Die Vorbekanntheit der einzelnen Merkmale hindert das Vorliegen wettbewerblicher Eigenart ausweislich des Urteils des OLG Köln vom 07.03.2014 (Az. 6 U 160/13) nicht. Entscheidend sei nämlich, dass die Kombination der Merkmale zu einer neu- und einzigartigen Gestaltung führe. Die Material- und Farbkontraste (Nylon/Leder) und die Anordnung sowie Formgebung der einzelnen Lederelemente begründen einen Gesamteindruck, der auf eine bestimmte Herkunft – nämlich aus dem Hause Longchamp – schließen lasse ...

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