Kümmernisse vom Arbeitsplatz

von Udo Vetter

Nicht jedes Näheverhältnis schadet der Objektivität eines Richters. So reicht es für Befangenheit nicht aus, wenn der zuständige Richter und der Anwalt des Gegners regelmäßig gemeinsame Aufsätze und Fachkommentare verfassen sowie Seminare geben. Das meint das Oberlandesgericht Celle.

Ein Kläger monierte, sein Richter, der Vorsitzende eines Bausenats, sei ständig mit dem Anwalt seines Prozessgegners publizistisch tätig. Außerdem hielten die beiden gemeinsam Fachseminare. Daraus, so das Oberlandesgericht, dürfe der Kläger aber noch nicht auf Voreingenommenheit schließen.

Vielmehr, so das Gericht, beschränke sich die Kooperation Richter – Anwalt hier auf die “Ausübung der grundgesetzlich geschützten Wissenschaftsfreiheit” ...

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