Intensives nächtliches Grillen

Intensives nächtliches Grillen hat ein Nachbar bei beengten räumlichen Verhältnissen nicht hinzunehmen. Ausnahmsweise darf jedoch an 4 Abenden im Jahr bis 24:00 Uhr gegrillt (nicht auch fern gesehen) werden.

So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall zweier Nachbarn entschieden, die ein Taxiunternehmen nebst Autowaschanlage betreiben und unmittelbare Grundstücksnachbarn sind. Der Kläger fühlt sich durch von ihm behauptete vom Grundstück der Beklagten ausgehende Störungen beeinträchtigt. Der Kläger beantragt, die Beklagten zu verurteilen es zu unterlassen, nachts zwischen 22:00 Uhr und 07:00 Uhr vor, bzw. bei dann geöffneten Toren in der unmittelbar neben dem Grundstück des Klägers stehenden Garage an der Vorderseite des Wohnhauses zur Straße … hin, derart ein Grillgerät und/oder Fernsehgerät zu nutzen, dass hierdurch Gerüche und/oder Geräusche auf das Grundstück des Klägers einwirken.

Zur Urteilsbegründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg ausgeführt, dass im Gegensatz zur Auffassung des Landgerichts der Kläger nächtliches Grillen und Fernsehen zwischen 22:00 und 7:00 Uhr auf dem Grundstück der Beklagten “praktisch draußen” und in der Nähe zur Grenze des klägerischen Grundstücks nicht bzw. in nur ganz geringem Umfang hinnehmen muß ...

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