Die Kapazitätserweiterungen eines Aluminiumschrottbetriebes

Eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott, die vor Inkrafttreten des Bebauungsplans bereits vorhanden und genehmigt gewesen ist, darf im Rahmen des “bestandsgeschützen Umfangs” weiter betrieben werden. Werden dem Betreiber jedoch bauliche und betriebliche Änderungen – vor allem Kapazitätserweiterungen – erlaubt, die deutlich über den Bestandsschutz hinausgehen und zu einer Beeinträchtigung der Nachbarschaft führen, sind diese Änderungsgenehmigungen rechtswidrig.

So hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in den hier vorliegenden Fällen über zwei immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungen für einen in Dormagen ansässigen Aluminiumschrottbetrieb entschieden. Geklagt hatten zwei Nachbarn, die auf der gegenüberliegenden Straßenseite über Wohngrundstücke verfügen. Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf den Klagen stattgegeben und die Änderungsgenehmigungen aufgehoben hatte, ist dagegen vom Anlagenbetreiber und der Genehmigungsbehörde Berufung eingelegt worden ...

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