Vergütung: Sonderbehandlung für IG-Metaller

von Oliver Stilz

Sagen Sie einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen zu, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen, müssen Sie diese Leistungen nicht allen Beschäftigten zahlen. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungssatz finde keine Anwendung, urteilte das Bundesarbeitsgericht: Es sei davon auszugehen, dass solche Verträge tariffähiger Vereinigungen angemessen sind. Geklagt hatten Beschäftigte von Opel. Im Rahmen der Sanierungsbemühungen hatte der Autobauer im Jahr 2010 mit dem zuständigen Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft IG Metall eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, zu denen auch eine tarifliche Absenkung des Entgelts gehört. Die IG Metall hatte ihre Zustimmung allerdings von einer „Besserstellung“ ihrer Mitglieder abhängig gemacht. Um diese Bedingung zu erfüllen, trat Opel einem Verein bei, der „Erholungsbeihilfen“ an IG Metall-Mitglieder leistet. Dabei geht es um einen jährlichen Beitrag von 8,5 Mio. Euro ...

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