Rezension Zivilrecht: JVEG

von Dr. Benjamin Krenberger

Schneider, JVEG, 2. Auflage, C.H. Beck 2014


Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl



Durch die Neuerungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes musste auch der schon in der ersten Auflage sehr ansprechende und präzise Kommentar von Hagen Schneider aktualisiert werden. Auf knapp über 550 Seiten inklusive Anhängen und Verzeichnissen findet der Rechtsanwender eine sehr assoziative Kommentierung des JVEG - assoziativ deshalb, weil sich Schneider über die reine Textkommentierung hinaus auch mittels Berechnungsbeispielen und Tabellen dem Sujet nähert, darüber hinaus die einschlägigen Landesvorschriften erwähnt und sogar auf einer beigefügten CD-ROM zur Verfügung stellt, etwa die Landesreisekostengesetze.


Das JVEG, das Nachfolgegesetz zum ZSEG im Jahr 2004, ist natürlich vornehmlich eine Spielwiese für die Justiz bzw. die Staatsanwaltschaft, sekundär aber auch für die Anwaltschaft (selbst für Einzelheiten, z.B. den Anspruch auf Tagegeld bei Ladung des RA als Zeuge, § 6 JVEG, Rn. 9). Die Vergütung von Zeugen, Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern aber auch ehrenamtlichen Richtern wird sowohl bezüglich allgemeiner Fragen, aber auch in vielen Details präsentiert. Bereits die nach Fachrichtungen geordnete Darstellung des Anwendungsbereichs des Gesetzes in § 1 JVEG zeigt deutlich auf, wie ernst es Schneider mit der praxisorientierten Darstellung der Materie ist. Sehr informativ ist z.B. die Auflistung der erstattungsfähigen Kosten bei Freispruch im Strafverfahren (§ 1 JVEG, Rn. 128 ff.) oder die Berechnung der Höhe der einem Betreuer zu erstattenden Fahrtkosten (§ 1 JVEG, Rn. 177 ff.). Immer einmal wieder vorkommende Probleme wie der Vorschusswunsch eines anreisenden Zeugen (§ 3 JVEG, Rn. 16 ff ...

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