Flexibel über die Altersgrenze hinaus

von Markus Stoffels

Das aktuelle Gesetzgebungsverfahren in Sachen Rente hat noch für eine unerwartete Wendung gesorgt. Die Große Koalition nimmt sich nunmehr auch der Arbeit über die Regelaltersgrenze hinaus an. Die Fortsetzung der beruflichen Tätigkeit über die Altersgrenze von derzeit 65 Jahren und drei Monaten hinaus wird allgemein und zu Recht als förderungswürdig eingestuft. Allerdings sieht das geltende Teilzeit- und Befristungsgesetz hier keine erleichterte Befristungsmöglichkeit vor. In einem Entschließungsantrag (BT-Drucksache 18/1507) der Regierungsparteien (Fraktionen der CDU/CSU und SPD) heißt es nun:

„II. Attraktives Weiterarbeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze

Das Arbeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze kann ein Gewinn für die einzelnen Beschäftigten als auch für den Arbeitgeber sein. Deshalb ist auch hier zu prüfen, inwieweit die bestehenden Regelungen flexibilisiert oder sonst geändert werden müssen.“

Im Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages über das „Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz)“ (BT-Drucksache 209/14) vom 23. Mai 2014 ist nunmehr u.a. folgende gesetzliche Klarstellung vorgesehen:

„Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vor, können die Arbeitsvertragsparteien durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses den Beendigungszeitpunkt, gegebenenfalls auch mehrfach, hinausschieben ...

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