Doppeltes Seil für Stream-Gucker

von Udo Vetter

In den Prozessen um die Redtube-Abmahnungen haben einige Betroffene den Spieß umgedreht. Sie verklagten die Abmahnfirma The Archive AG. Ziel: Feststellung, dass die von der Anwaltskanzlei Urmann & Collegen geltend gemachten Ansprüche nicht bestehen. Nun findet das Amtsgericht Potsdam deutliche Worte zu den Abmahnungen.

In dem aktuellen Verfahren waren die Anwälte der The Archive AG gar nicht mehr vor Gericht erschienen (Bericht aus dem law blog). Das Gericht erließ deswegen ein Versäumnisurteil. Dabei wird der Sachverhalt zu Grunde gelegt, den die Klägerseite (hier: die Abgemahnten) schriftlich vorgetragen hat.

Das Urteil ist trotzdem interessant, weil das Amtsgericht Potsdam einige Worte zur Rechtslage beim Streaming sagt. Das bloße Betrachten von Videos aus dem Netz ist demnach zulässsig. Aus dem Urteil:

Vor diesem Hintergrund kann zur Zeit dahinstehen, dass das Gericht das “Streaming” nicht als rechtswidrige Vervielfältigung im Sinne von § 16 UrhG ansieht, da es sich dabei im Sinne von § 44a Nr ...

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