Upgrade für den Schiedsort Österreich

von Markus Moser

Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit erfreut sich anhaltend hoher Beliebtheit. Beim Abschluss einer Schiedsvereinbarung ist die Wahl des Schiedsortes von entscheidender Bedeutung. Längst hat sich ein reger Wettbewerb von Staaten darum gebildet, als möglichst attraktiver „arbitration hub“ zu gelten. Auch Österreich mischt bei diesem Standortwettbewerb mit seinem modernen Schiedsrecht und dem anerkannten Internationalen Schiedsgericht der WKO erfolgreich mit. Damit Österreich als Schiedsort noch attraktiver wird, haben im Laufe des Jahres 2013 sowohl der Gesetzgeber das Schiedsrecht, als auch das Internationale Schiedsgericht der WKO seine „Wiener Regeln“ angepasst.

Der Gesetzgeber beschloss eine Novelle der schiedsrechtlichen Bestimmungen der Zivilprozessordnung (das „Schiedrechts-Änderungsgesetz 2013“). Kernpunkt: Ab 1. Jänner 2014 soll der Oberste Gerichtshof als erste und einzige Instanz über Aufhebungsklagen gegen Schiedssprüche entscheiden. Mit einer solchen Aufhebungsklage kann eine Partei, deren grundlegende Rechte in einem Schiedsverfahren verletzt wurden, die Beseitigung des Schiedsspruchs erwirken. Bislang mussten die Parteien dafür alle drei Instanzen des Zivilrechtszuges durchlaufen. Nun reicht, wie in der Schweiz, die Anrufung des Höchstgerichts, das in erster und letzter Instanz entscheidet. Die Dauer von Aufhebungsverfahren wird durch die Straffung des Instanzenzugs voraussichtlich deutlich verkürzt werden. Die meisten Jurisdiktionen in Europa sehen zumindest zwei Instanzen vor – hier ragt Österreich nunmehr also deutlich heraus ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK