“Hard Rock Café Heidelberg” darf weiter rocken

Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden. Allerdings dürfen dort keine Artikel mehr verkauft werden, die mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichnet sind.

Im Jahr 1978 wurde das Restaurant mit der Bezeichnung „Hard Rock Café Heidelberg“ in Heidelberg eröffnet. Bei der Einrichtung und Ausstattung des Restaurants hatten sich seine Gründer bewusst an dem 1971 ersmals in London eröffneten “Hard Rock Café” orientiert. Dementsprechend sind an den Wänden des Lokals Gitarren, Schallplatten und Fotografien von Musikern angebracht. Seit 1978 wurde von den Betreibern des Heildelberger Restaurants das typische kreisrunde Hard-Rock-Café-Logo in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern verwendet. Sie benutzen die Wortfolge “Hard Rock Cafe” sowie das Logo als Eingangsschild, auf der Eingangstür und in den Fenstern ihres Restaurants und bieten Merchandising-Artikel an, die ebenfalls dieses Logo tragen.

Nachdem die Gründer des Hard Rock Café London weltweit expandierten, wurde Ende 1986 erstmals ihr Logo als Marke für Bekleidung in Deutschland angemeldet. Das erste offizielle deutsche Hard Rock Café wurde 1992 in Berlin eröffnet. Unmittelbar danach haben die Betreiber der weltweiten Kette und Inhaber der entsprechenden deutschen Marken eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung einer deutschen Marke gegen die Heidelberger Restaurant-Betreiber erwirkt. Der Antrag wurde jedoch nach Widerspruch zurück genommen, da die Betreiber des „Hard Rock Café Heidelberg“ erklärt haben, die Bezeichnung bereits seit 1978 zu benutzen und seit 1985 im Lokal auch Mechandising-Artikel mit dem Logo anzubieten. Bis zum Jahr 2008 hatte die Parteien keinen weiteren Kontakt ...

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