Verbot von Grundstoffen zur Herstellung von Amphetamin und Methamphetamin

von Jörn Patzak

Nicht nur die Betäubungsmittel unterliegen stetigen Veränderungen, sondern auch die Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden (sog. Grundstoffe).

Während das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) anwendbar ist, wenn ein Stoff den Anlagen zum BtMG unterstellt ist, werden die Grundstoffe im Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG) geregelt. So ist es verboten, einen Grundstoff, der zur unerlaubten Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden soll, zu besitzen, herzustellen, mit ihm Handel zu treiben usw. (§ 3 GÜG). Ein Verstoß hiergegen wird nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 GÜG 1 GÜG mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft.

Was ein Grundstoff ist, ergibt sich aus § 1 Nr. 1 GÜG, nämlich – verkürzt gesagt - ein Stoff, der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe (ABl. EU Nr. L 47 S. 1) in ihrer jeweils geltenden Fassung aufgenommen wurde. Dieser Anhang wurde jetzt durch Verordnung [EU] Nr. 1258/2013 und Verordnung (EU) Nr. 1259/2013 vom 10. Dezember 2013, die am 30. Dezember 2013 in Kraft getreten sind, ergänzt.

Zum einen neu aufgenommen als Kategorie 1-Stoff wurde Alpha-Phenylacetyl-Acetonitril (Abkürzung APAAN) ...

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