“Fuck the EU!” – oder: Warum ich am Sonntag DIE PARTEI wählen werde

Von der EU ist momentan viel die Rede, von „EU-Kritik“ oder gar „EU-Skepsis“ noch mehr. Dies ist eines der sehr wenigen Themen, wo sich meine Meinung anscheinend mit der der Mehrheit in Deutschland und in Europa deckt: Ich bin kein EU-Fan, ich lehne diese Institution ab. Ich will keine „bessere“ EU (wie anscheinend alle sozialdemokratischen Parteien, inklusive eines Teils der Linkspartei, der sich beim Hamburger Parteitag durchgesetzt hat) oder „schlankere“ EU (wie die konservativen Kritiker bis hin zur AfD, die entgegen anderslautender Berichterstattung keine Anti-EU-Partei ist), ich will gar keine EU. Eine ausführliche Erläuterung, warum das so ist, würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen, hierum soll es auch nicht gehen (außerdem gilt das Folgende unabhängig von den Gründen, aus denen man die EU ablehnen kann; nur so viel: In einer Erläuterung kämen Begriffe wie „Elitenprojekt“, „Großkapital“, „neoliberal“, „undemokratisch“, „militaristisch“ und „unreformierbar“ vor ;-) ).

Das Scheinparlament

Mir geht hier darum, dass das EU-Parlament ein schlechter Witz ist, den man eigentlich nicht einmal Parlament nennen kann. Andreas Wehr, Jurist und Mitarbeiter der „Linksfraktion“ im EU-Parlament, überschrieb seinen Artikel über dessen Machtlosigkeit dann auch treffend mit der Frage: „Ein Scheinparlament?“. Wehr listet darin viele „Defizite“ auf, die auch in der allgemeinen Debatte hin und wieder genannt werden: Dass dort, mal offen, mal verborgen, quasi eine dauerhafte große Koalition ohne Kontroversen am Werke ist, weil anders keine Mehrheiten möglich wären. Und die Tatsache, dass das Parlament keineswegs den nächsten Präsidenten bestimmt, sondern nur denjenigen abnicken darf, der ihm vorgesetzt wird, es also nicht, wie der deutsche Bundestag, eine von ihm abhängige Regierung kreiert. Die Absurdität, dass das sog. Parlament nicht einmal ein Initiativrecht hat, also nur über die Gesetze beraten darf, die andere ihm vorsetzen ...

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