„Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“ gilt auch für den Richter

von Dr. Johannes Kalb

Lasse ich als unbeteiligter Dritter folgende Szenen vor meinem geistigen Auge ablaufen, kann ich trotz der Ernsthaftigkeit einen gewissen Unterhaltungswert nicht verneinen. Der Ausgangspunkt ist, dass ein voreingenommener Richter eine Gefahr für eine gerechte Urteilsfindung im Strafprozess darstellt. Daher kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, § 24 II StPO. Eine erfolgreiche Ablehnung führt regelmäßig dazu, dass die Hauptverhandlung abgebrochen und neu begonnen werden muss.

Spannungen können vorrangig zwischen Richter und Angeklagten auftreten. So ist nach dem Bundesgerichtshof (BGH MDR 1958, 741) ein Richter befangen, wenn er in einem Totschlagsprozess zu dem Angeklagten meint, seine tote Ehefrau solle ihm nachts vor die Augen treten ...

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