Kehrtwende am Bundesarbeitsgericht

Eine Kehrtwende in der Rechtsprechung freut nicht jeden. Diesmal betraf es den Arbeitgeber.

Ein Unternehmen betreibt Hallenbäder und Freibäder. Nach dreijähriger Ausbildung zur Fachangestellten für Bäderbetriebe bewarb sich eine mit einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 schwerbehinderte Frau um eine entsprechende Stelle. Das Unternehmen stellte ihr einen befristeten Arbeitsvertrag als Elternzeitvertretung in Aussicht.

Anlässlich einer Besichtigung des zukünftigen Arbeitsplatzes teilte die Arbeitnehmerin ihre Behinderung dem Unternehmen mit. Das Unternehmen zog daraufhin das Vertragsangebot zurück. Wegen der Behinderung sei die Bewerberin nicht in der Lage, die Tätigkeit auszuüben.

Die Frau erhob - ohne gesonderte außergerichtliche Geltendmachung - Klage auf Schadensersatz und Entschädigung nach § 15 Abs. 1 und 2 AGG. Die Klageschrift ging dem beklagten Unternehmen einen Tag nach Ablauf der Zweimonatsfrist des § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG zu.

Das Arbeitsgericht hat der Klage zunächst stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage wegen Nichteinhaltung der Frist des § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG abgewiesen ...Zum vollständigen Artikel


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