Digitaler Straßenkampf oder Selbstverpflichtung im Netz – Wie entstehen Regeln im Netz?

Diesem hochgradig umstrittigen Thema widmete sich am 14. Mai 2014 eine Diskussionsveranstaltung des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) in Kooperation mit dem unabhängigen Think Tank iRights.Lab. Sie ist Teil des groß angelegten Projekts „Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?“ und war bereits die dritte ihrer Art. Der Initiator DIVSI engagiert sich für einen offenen und transparenten Dialog über Vertrauen und Sicherheit im Netz. Insgesamt wurde die Veranstaltung von kurzen, bündigen und prägnanten Impulsvorträgen sowie Keynotes geprägt.

Keynotes

Nach einer kurzen Begrüßung durch Matthias Kammer, Direktor des DIVSI, Philipp Otto, Projektleiter und Partner beim iRights.Lab sowie der spontan eingesprungenen Staatsseketrärin Hella Dunger-Löper, wurde der Blick zunächst auf internationale Vorgaben und Problemstellungen bei Erschaffung von Internetregeln gelenkt. Frau Dr. Verena Metze-Mangold, Spzialwissenschaftlerin und Vizepräsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission, trug wesentliche Punkte für die Erstellung von Regeln im Netz vor. Um dem in der Diskussion bereits erreichten Fortschritt Rechnung zu tragen, sei es wichtig, die „Architektur“ des Internets besser zu verstehen. Nur so sei ein sich ständig im Wachstum befindlichen Sektor wie dieser zu regulieren. Dass sich noch so wenig getan habe, liege aber vor allem daran, dass man derart großen Herausforderungen nur mit klaren Forderungen entgegentreten kann und dies bisher nicht geschah.

Dem Vortrag folgte eine Keynote von Marina Weisband, Politikerin und ehemalige Geschäftsführerin der Piratenpartei. Sie widmete sich der Frage, wer die Macht im Netz besitze und wer sie haben sollte. Als Vorbereitung führte sie am vorangegangen Tag eine Twitter-Umfrage durch. Das Ergebnis konnte in zwei eindeutige Gruppen aufgeteilt werden: Konzerne und Staaten ...

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