BVGer A-2132/2012: Wertminderung wegen Ostanflügen: Beschwerden von Hauseigentümern teilweise gutgeheissen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat in seinem Urteil A-2132/2012 vom 1. April 2014 entschieden, dass Grundeigentümer wegen der Ostanflüge am Flughafen Zürich voll entschädigt werden müssen, auch wenn ihre Parzelle nur zum Teil direkt überflogen wird.


Das BVGer hat die Beschwerden mehrerer Grundeigentümer aus Kloten teilweise gutgeheissen. Diese hatten sich mit den Entschädigungen, die ihnen die Eidgenössische Schätzungskommission für die aufgrund der Ostanflüge auf den Flughafen Zürich entstandene Wertminderung ihrer Grundstücke zugesprochen hatte, nicht einverstanden erklärt.


Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass ein Liegenschaftsbesitzer, entgegen der Ansicht der Vorinstanz, auch dann für den Wertverlust der ganzen Parzelle zu entschädigen ist, wenn diese nur zum Teil von den Flugzeugen in geringer Höhe direkt überflogen wird. Dass diese Eigentümer damit deutlich bessergestellt sind als jene, deren Grundstücke nicht in den Überflugkorridor hineinragen, aber ebenso stark vom Lärm betroffen sein können, ist laut den Richtern nicht zu beanstanden.


Im Zusammenhang mit den Immissionen, die durch den Betrieb der Landesflughäfen verursacht werden, unterscheidet das Bundesgericht zwischen Grundstücken, die in geringer Höhe von Flugzeugen überflogen werden (direkter Überflug) und Grundstücken, die sich ebenfalls in der Nachbarschaft des Flughafens befinden, aber nicht direkt überflogen werden. Gestützt auf Art. 641 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10 ...

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