So geht Compliance-Management richtig – Landgericht München konkretisiert die Anforderungen an eine compliancegerechte Unternehmensorganisation

© BBH

Wie gestalte ich die Aufbau– und Ablauforganisation meines Unternehmens/meines Verantwortungsbereichs so, dass ich möglichst frühzeitig erkenne, wenn gesetzliche Vorschriften verletzt oder unternehmensinterne Regeln missachtet werden, oder solche Verstöße gar nicht erst vorkommen? Diese Frage stellt sich für Führungskräfte von Unternehmen jeder Größe aus Industrie, Handel und Dienstleistungsgewerbe immer dringender. Sowohl die verstärkte Anwendung geltenden Rechts (§§ 30, 130 OwiG) als auch aktuelle Gesetzgebungsvorhaben (wir berichteten/Stichwort: Entwurf eines Unternehmensstrafgesetzbuchs) setzen Verantwortungsträger unter erheblichen Handlungsdruck. Sie müssen konkrete Maßnahmen treffen, um sich vor dem Vorwurf zu schützen, in Bezug auf das Compliance-Management nicht ausreichend organisatorische Vorsorge getroffen zu haben. Aber welche?

Für den Bankenbereich gibt es von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durchaus detaillierte Vorgaben: Die sog. Mindestanforderungen an die Compliance (MaComp) können zumindest in Teilen auch außerhalb dieses Wirtschaftszweigs angewandt werden. Ebenfalls sehr praxisbezogen sind die Vorgaben der österreichischen ONR 192050 (hier ein Auszug), die nicht auf einen bestimmten Wirtschaftszweig fokussiert sind.

Für die deutsche Industrie hat kürzlich das Landgericht (LG) München I ein sehr aufschlussreiches Urteil (Az. 5 HK O 1387/10 und 5 HKO 1387/10) gefällt, das klarstellt, welche Anforderungen ein Compliance-Management-System in Deutschland derzeit erfüllen muss. Das Gericht hatte (auf Basis von § 93 Abs. 1 AktG) über eine Schadensersatzklage in Höhe von 15 Mio. Euro der Siemens AG gegen ihren früheren Finanzvorstand Heinz-Joachim Neubürger zu entscheiden. Dem wirft das Unternehmen vor, kein effizientes Compliance-System mit ausreichender Präventionswirkung eingeführt zu haben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK