Umsatzsteuer: Leistungen aus Kooperationsvereinbarungen mit Pflegeheimen

(Zahn-)Ärzte können mit Pflegeheimen entgeltliche Kooperationsvereinbarungen schließen, die z.B. regelmäßige Visiten, Rufbereitschaften, Unterweisung des Heimpersonals, Konzipierung und Durchführung von internen Heim-Fortbildungsangeboten u.ä. Leistungen umfassen (§ 119b Abs. 1 S. 1 SGB V). Diese Leistungen fallen nach Meinung der Finanzverwaltung nicht insgesamt unter § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG , sondern nur soweit sie den (zahn-)ärztlichen Heilbehandlungsleistungen zuzuordnen sind (FinMin Schleswig-Holstein 16.4.14, Kurzinfo USt 03/2014).

In einem Einzelfall hatte ein niedergelassener Arzt für Allgemeinmedizin mit Pflegeheimen Verträge über die medizinische Versorgung von Heimbewohnern abgeschlossen. Er erhielt dafür ein monatliches Entgelt. Die Leistungen des Arztes umfassten
  • regelmäßige Visiten einschl. ggf ...
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