GDD Infotage 2014 zur Auftragsdatenverarbeitung und Unverständnis über Google-Urteil

von Sascha Kremer

Die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) veranstaltet auch 2014 wieder exklusiv für ihre Mitglieder die Infotage. Der Infotag 2014 steht unter dem Titel “Auftragsdatenverarbeitung in der Praxis” und findet am 18.6.2014 in Frankfurt/Main im Schulungszentrum der Fraport AG und am 27.6.2014 bei der Vattenfall Europe Hamburg AG in Hamburg statt. Ich werde an beiden Tagen jeweils zum Thema “Unterauftragnehmer und deren Kontrolle durch den Auftraggeber, die Schriftform des Auftrags nach § 11 Abs. 2 S. 2 BDSG und die Änderungen an TOM (Datensicherheitskonzept mit den vom Auftragnehmer getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 9 BDSG). Weitere Vorträge befassen sich u.a. mit dem Leitfaden der GDD zur Prüfung von Rechenzentren sowie dem Datenschutzstandard DS-BvD-GDD-01.

Der Vortrag auf den Infotagen passt hervorragend zu meinen jüngsten Veröffentlichungen im IT-Rechtsberater (ITRB) zu “Leistungsketten in der Auftragsdatenverarbeitung – Anforderungen an die Einbeziehung von (Unter-)Unterauftragnehmern nach dem BDSG” (ITRB 2014, 60 ff.) und “Gestaltung von Verträgen zur Auftragsdatenverarbeitung – Spielräume bei der Erfüllung der Pflichten aus § 11 BDSG” (in Veröffentlichung, gemeinsam mit dem Kollegen Stefan Sander, LL,.M. B.Sc.).

Daneben habe ich in der RDV 2/2014 einen Aufsatz zu “Datenschutzerklärungen von Social Media Diensten: Anwendbares Recht und AGB-Kontrolle” (RDV 2014, 73 ff.) veröffentlicht. Dort habe ich u.a. mit Blick auf die Schlussanträge des Generalanwalts im zwischenzeitlich veröffentlichten Urteil des EuGH v. 13.5.2014 (Az.: C-131/12, Volltext) noch die Hoffnung geäußert, dass der EuGH die extensive Auslegung des Art. 4 DSRL durch den Generalanwalt nicht übernehmen wird – und mich leider getäuscht:

Abweichend von Erwägungsgrund 19 S ...

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