Das Markenamt entscheidet: Ist „LADY GAGA“ eine bekannte Marke?

Stars und Sternchen finden sich auch in den Markenregistern. Denn schließlich sind mit ihren Namen häufig bedeutende Werte verbunden, die mit Marken abgesichert werden sollen. Auch die Marke „LADY GAGA“ (CTM 9568247) ist daher als Gemeinschaftsmarke geschützt und wird gegen Markenanmeldungen Dritter verteidigt. Doch sind die Marken „LADY GAGA“ und „GAGA“ (IR 1120584) verwechslungsfähig? Hierüber hatte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) am 15. April 2014 zu entscheiden (B 2166034).

Die Ate My Heart Inc. hatte als Inhaberin der Marke „LADY GAGA“ Widerspruch gegen die Marke „GAGA“ eingelegt. Diesen Widerspruch hatte sie auf Art. 8 Abs. 5 GMV gestützt: Danach kann die in einem Widerspruchsverfahren angegriffene Marke gelöscht werden, wenn es sich bei der Marke um eine bekannte Marke handelt und die angegriffene Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigen würde.

„LADY GAGA“ als bekannte Marke?

Die Ate My Heart Inc. musste daher in dem Widerspruchsverfahren nachweisen, dass die Gemeinschaftsmarke „LADY GAGA“ schon vor dem 27. Juni 2011 (Prioritätsdatum der Marke) als bekannte Marke zu beurteilen war. Nach Auffassung der Ate My Heart Inc. bestand diese Bekanntheit auch in Deutschland, Österreich und UK.

Für den Nachweis der Bekanntheit der Marke „LADY GAGA“ legte die Ate My Heart Inc. eine Reihe von Dokumenten als Beweismittel vor:

  • Wikipedia-Artikel zu Lady Gaga, ihren Alben und Tourneen (datiert aus dem Jahr 2013).
  • Ausdruck der Facebook-Seite von Lady Gaga (aus dem Jahr 2013).
  • Verschiedene Artikel aus Medien wie BILD, Der Spiegel oder BBC online (jeweils aus dem Jahr 2010).
  • Kopie eines Urteils des Londoner High Court aus dem Jahr 2011 ...
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