Streaming, Filesharing oder was?

von Malte Dedden

Wie bereits berichtet, wird vor einer angeblichen zweiten Streaming-Abmahnwelle durch die Kanzlei Waldorf Frommer gewarnt.

Mein erster Gedanke war, dass das Thema nach den RedTube-Abmahnungen rechtlich eigentlich klar war und dass eine solche Kampagne nicht zum Profil der angeblich abmahnenden Kanzlei passt.

Inzwischen gibt es eine Teil-Entwarnung: abgemahnt wird „ganz normales“ Filesharing, das vielleicht im Streaming-Gewand aufgetreten ist, mit dem klassischen Streaming, wie man es z.B. von YouTube kennt (man hört/sieht ein Werk, ohne es zu verbreiten) aber nichts zu tun hat.

Rechtlich ist es eigentlich ganz einfach: das reine Anschauen/Anhören eines Werks über einen „echten“ Streamingdienst ist legal. Diskutiert wird, ob beim Nutzer durch das technisch erforderliche Zwischenspeichern zumindest vorübergehend eine urheberrechtlich relevante Kopie entsteht.

Wenn ja, gilt § 53 Absatz 1 Satz 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG): „Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dienen, soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.“ Das bedeutet: wenn die Vorlage nicht „offensichtlich rechtswidrig“ ist, kann sie für den Eigenbedarf vervielfältigt werden. Die Verbreitung, womöglich weltweit durch Filesharing, ist dadurch natürlich nicht erlaubt.

Was bedeutet das für den einzelnen Nutzer?

Bei „echten“ Streamingdiensten ist die Nutzung zulässig, solange die Rechtswidrigkeit nicht offensichtlich ist ...

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