Schweiz votiert gegen Mindestlohn – ein kleiner Pressespiegel

von Markus Stoffels

Angesichts der heftigen Debatten, die hierzulande in den letzten Monaten um einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn (von Ende 8,50 Euro) geführt worden sind, ist es interessant zu erfahren, wie die Diskussionslage und das Stimmungsbild in der benachbarten Schweiz beschaffen sind. Hier war gestern (18.5.2014) die Bevölkerung zur Abstimmung aufgerufen. Die Schweizer haben sich bei dieser Volksabstimmung mit großer Mehrheit gegen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen. Die Forderung der Gewerkschaften nach einer Lohnuntergrenze von umgerechnet rund 18,50 Euro pro Stunde wurde mit rund 77 Prozent Nein-Stimmen klar zurückgewiesen. Welchen Widerhall das Abstimmungsergebnis bei den Kommentatoren der großen Zeitungen gefunden hat, zeigen die folgenden Auszüge. Simon Gemperli schreibt in der Neuen Züricher Zeitung (NZZ): „Die Stimmberechtigten haben klargestellt, dass sie einen anderen Weg gehen wollen als praktisch alle anderen Industriestaaten. (…) Der Gewerkschaftsbund hat bewusst und deklariertermassen eine extreme Forderung aufgestellt, um Druck auf die Sozialpartner und die Politik aufzubauen. Diese Rechnung ist, zumindest kurzfristig, aufgegangen: In letzter Zeit schossen Gesamtarbeitsverträge mit Mindestlöhnen wie Pilze aus dem Boden. Und 4000 Franken sind inzwischen zu einer Art inoffiziellen Lohngrenze geworden – nicht nur bei Aldi und Lidl ...

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