9C_640/2013: Verjährung von Beitragsforderungen in der beruflichen Vorsorge (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Der Beschwerdeführer unterrichtete seit 1980 an der ETH Lausanne. Im Laufe der Zeit entwickelte sich ein Rechtsstreit über die Rechtsnatur dieser Lehrtätigkeit. Das Bundesgericht erkannte im Jahr 2006, dass auf die Tätigkeit des Beschwerdeführers das Bundespersonalgesetz (SR 172.220.1) anwendbar ist. Zwischen den Beteiligten war deshalb unbestritten, dass die ETH seit 1980 verpflichtet gewesen wäre, Beiträge an die berufliche Vorsorge zu leisten. Die ETH Lausanne und die Pensionskasse des Bundes Publica machten aber gestützt auf BGE 136 V 73 geltend, die rückwirkenden Beitragsforderungen der Publica seien absolut verjährt, soweit sie älter als zehn Jahre sind.

Zur Verjährungsfrage hielt das Bundesgericht im Wesentlichen fest, dass das Vorsorgeverhältnis zur Pensionskasse bereits dann entsteht, wenn dafür die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind ...Zum vollständigen Artikel

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