1C_283/2012: Ein geplantes Wasserkraftwerk im Obergoms stellt einen Landschaftseingriff dar, der nicht zu rechtfertigen ist (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
In diesem, zur Publikation vorgesehenen Entscheid, hat sich das BGer mit der Frage zu befassen, ob die Kraftwerke Obergoms AG (KWOG AG) ein Kraftwerk auf dem Gemeindegebiet von Obergoms errichten darf. Im Jahr 2009 erteilte der Gemeinderat Obergoms der KWOG AG eine Wasserrechtskonzession für den Bau eines Wasserkraftwerks mit einer Bruttoleistung von 4,3 MW. Gegen diesen Entscheid gelangten der WWF Schweiz und zwei weitere Beschwerdeführer an das BGer, welches die Beschwerde teilweise gutheisst.

Bevor sich das BGer der durch den Staatsrat des Kantons Wallis vorgenommenen Interessenabwägung widmet, prüft es, ob das Bauprojekt vom kantonalen Richtplan hätte berücksichtigt werden müssen. Entscheidend sei diesbezüglich, ob angesichts der weitreichenden Auswirkungen des Vorhabens eine vorgängige umfassende Interssenabwägung notwendig erscheine, die nur durch den Prozess der Richtplanung garantiert werden könne. Der Walliser Richtplan enthalte verschiedene Ansätze zur Koordination des Baus künftiger Wasserkraftwerke, auch wenn die einzelnen Standorte nicht speziell ausgewiesen würden:
Vor diesem Hintergrund kann nicht davon gesprochen werden, ohne eine entsprechende Grundlage im Richtplan sei der Bau eines Kleinwasserkraftwerks von den hier zur Diskussion stehenden Dimensionen nicht möglich. [...] Die Abstimmung der zu berücksichtigenden räumlichen Interessen erfordert keine aufwendige Koordination, die nur der Prozess der Richtplanung gewährleisten könnte (E. 2.3.4) ...
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