Vorsicht bei der Verwendung von geografischen Herkunftsangaben wie „Schweiz“ oder „Germany“

von Dr. Graf
Die Geschichte des Zusatzes „Made in Germany“ ist legendär: England musste Ende des 19. Jahrhunderts mit aus Deutschland importierter industrieller Ware dem Wettbewerb standhalten. Man versuchte die deutschen Produkte zu diskreditieren, indem diese zwangsweise mit dem Zusatz „Made in Germany“ versehen werden mussten. Dieser Schuss ging nach hinten los, denn die englischen Kunden haben diesen Zusatz als besonderes Qualitätsmerkmal aufgefasst.

Heutzutage spielen Herkunftsangaben bei Produktbezeichnungen juristisch immer wieder eine Rolle. Denn auch hier setzen die Anbieter bzw. Verkäufer gerne auf zugkräftige Herkunftsbezeichnungen, wie zum Beispiel Schweiz oder natürlich auch immer noch „Germany“.

Dies kann jedoch im Einzelfall durchaus zu wettbewerbsrechtlichen bzw. markenrechtlichen Problemen führen. Denn die Verwendung derartiger Herkunftsbezeichnungen ist ausdrücklich geregelt, nämlich in §§ 126, 127, 128 MarkenG und auch im Wettbewerbsrecht § 5 UWG. Wenn ein Produkt zum Beispiel mit „Schweiz“ oder „Switzerland“, „Swiss precision“ beworben wird, muss es in allen wesentlichen Herstellungsstufen in der Schweiz hergestellt worden sein. Es reicht nicht aus, wenn die Ware in China produziert und in der Schweiz zusammengestellt wird. Dazu gibt es auch eine Reihe von Gerichtsentscheidungen. So ist die Bezeichnung „Himalaya-Salz“ oder „aus dem Himalaya“ als Herkunftsbezeichnung anzusehen. Der Verbraucher nimmt an, dass das entsprechende Salz aus dem Himalaya-Massiv stammt. Wenn dies nicht der Fall ist, liegt eine wettbewerbswidrige und markenrechtswidrige Werbung vor, vgl. OLG Hamm, Urteil vom 24.08.2010, Aktenzeichen 4 U 25/10 ...Zum vollständigen Artikel


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