Markenanmeldung ohne Markenrecherche?

von Michael Plüschke

Zu jeder Markenanmeldung gehört als wesentliche Vorbereitung die Recherche nach älteren Kennzeichen, mit denen eine Kollision bestehen könnte. Eine Kollisionslage kann nicht nur mit identischen angemeldeten oder eingetragen Marken bestehen, sondern auch mit ähnlichen Marken und anderen Kennzeichen (Unternehmensnamen, Etablissement-Bezeichnungen, Geschäftsabzeichen (Firmenlogos), Werktiteln etc.).

Wann besteht eine Kollision mit älteren Marken?

Entscheidend bei der Beurteilung einer Kollisionslage ist die Gefahr von Verwechslungen am Markt über die Herkunft des mit der Marke gekennzeichneten Produktes. Denn Aufgabe einer Marke ist es, ein Produkt von einem anderen zu unterscheiden. Die Marke ist der unverwechselbare Name einer Ware oder Dienstleistung; auch wenn es ähnliche Produkte aus anderen Betrieben geben sollte. Schokolade und Joghurts gibt es im Supermarkt viele verschiedene, aber nur ein bestimmter Hersteller darf seine Produkte „Milka“ oder „Müller“ nennen. Mit der Markenanmeldung begründet der Markenanmelder das Recht, die Marke nach ihrer Eintragung in das Register allein zu nutzen und anderen die Nutzung zu untersagen. Besteht eine Kollisionslage, gewinnt die Marke mit dem ältesten Zeitrang. Der Zeitrang ist in der Regel das Datum der Markenanmeldung.

Da eine Marke nicht nur als Schriftbild wahrgenommen wird, sondern zur Bezeichnung und Unterscheidung eines Produktes auch sprachlich verwendet wird, ist der Markenvergleich schriftbildlich, klanglich und von der Wortbedeutung her vorzunehmen. So würde eine mit „Vilka“ benannte Schokolade ohne Zweifel gegen die Rechte an der Marke „Milka“ verstoßen. Bei reinen Bildmarken (Logos) entfällt in der Regel der klangliche Vergleich.

Wer dagegen „Vilka“ als Produktbezeichnung für einen Stuhl wählt und durch die Markenanmeldung für sein Unternehmen sichert, wird mit der Marke „Milka“ für Schokolade nicht kollidieren ...

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