Die Grenze des hinzunehmenden Kinderlärms

Auch wenn Geräusche spielender Kinder im Regelfall keine “schädlichen Umwelteinwirkungen” darstellen und als sozialadäquat hinzunehmen sind, kann eine atypische Gestaltung einer Kindertagesstätte für bis zu 136 Kinder in Bezug auf direkt angrenzende Nachbarn gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Baugenehmigung für eine Kindertagesstätte der Landeshauptstadt München an der Herterichstraße aufgehoben. Gegen die Baugenehmigung haben Nachbarn geklagt.

In seiner Urteilsbegründung hat das Verwaltungsgericht München auf die Entscheidung des Bundes- und Landesgesetzgebers hingewiesen, dass Geräusche spielender Kinder im Regelfall keine “schädlichen Umwelteinwirkungen” darstellen und als sozialadäquat hinzunehmen sind. Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts ist deshalb den Bewohnern von Nachbarwohnhäusern grundsätzlich die Errichtung einer Kindertagesstätte zuzumuten, selbst wenn es sich um eine größere Einrichtung mit entsprechendem Störpotential in einem Wohngebiet handelt. Für atypische Gestaltungen schließt der Gesetzgeber nach Auffassung des Verwaltungsgerichts jedoch die Prüfung nicht aus, ob die Einrichtung für die Nachbarn zumutbar und die von ihr ausgehenden Geräusche sozialadäquat sind.

Im Fall der Kindertagesstätte an der Herterichstraße liegt eine derartige atypische Situation vor: In der Einrichtung sollen Betreuungsplätze für bis zu 136 Kinder geschaffen werden ...

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