Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär

So entschied das Oberlandesgericht Köln im Rechtsstreit zwischen der Firma Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe, dessen Gegenstand die Verletzung der Goldbären-Marke war. Im Ergebnis hat das Gericht die Klage von Haribo abgewiesen.

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Bekanntermaßen vertreibt die Firma Haribo Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. Inhaberin der Wortmarken “GOLDBÄR” und “GOLDBÄREN”. Seit März 2011 vertreibt Lindt in Goldfolie verpackte Schokoladenfiguren in Bärenform, die eine rote Schleife um den Hals tragen. Die Firma Haribo sah hierin eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken und hat mit der Klage Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gefordert. Die Ausgestaltung des Lindt-Teddys sei nichts anderes, als die bildliche Darstellung des Wortes “GOLDBÄR”.

Das LG Köln hatte der Klage in erster Instanz stattgegeben. Im Rahmen der Berufung hat Lindt argumentiert, der Lindt-Teddy stelle lediglich eine logische und einheitliche Fortsetzung der eigenen Produktlinie dar, wobei sich die Aufmachung vor allem an dem “Goldhasen” orientiere.

Entscheidung des Gerichts

Das OLG Köln hat sich in seinem Urteil vom 11.04.2014 (6 U 230/12) im Wesentlichen der Argumentation von Lindt angeschlossen ...

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