Vergleichbarkeit der Waren bei einer Best-Preis-Garantie

von Evgeny Pustovalov

Die Wettbewerbszentrale berichtet in einer aktuellen Pressemitteilung über ein Verfahren vor dem Landgericht Coburg (Urteil v. 13.03.2014, Az. 1 HK O 53/13), in dem sie gegen eine Werbung mit einer „Best Price Garantie“ vorgegangen ist. Deren Bedingungen umschrieb der in Anspruch genommene Online-Händler unter anderem wie folgt:

„Durch kontinuierliche Marktanalysen und den Kauf direkt an der Quelle unserer nationalen und internationalen Hersteller können wir Ihnen unser unschlagbares Preis-Leistungsverhältnis bieten. […] Falls Sie dennoch das beworbene Produkt bis zu 14 Tagen nach Erhalt irgendwo anders billiger im Internet als bei uns gesehen haben, erhalten Sie von uns den Differenzbetrag wieder zurück […] Bei uns bekommen Sie garantiert immer den besten Preis! […]“

Ein Verbraucher bestellte bei diesem Händler einen Schreibtischstuhl mit der Bezeichnung „Artus“. Geliefert wurde dieser jedoch mit einer Verpackung geliefert, die einen anderen Artikelnamen, nämlich „Merlin“ aufwies. Auch konkurrierende Händler führten den betreffenden Bürostuhl unter der Bezeichnung „Merlin“ ...

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