Was versteckt sich eigentlich an Verbindlichem in der Energieeffizienz-Richtlinie?

© BBH

Schon der Weg zur Energieeffizienzrichtlinie war komplex und schwierig. Das Thema “Effizienz“ ist trotz seines guten Images sperrig, und auf Verbindliches einigte man sich ungern. Nun geht es auch mit der Umsetzung in das deutsche Recht nur zögerlich voran. Das Motto scheint weiterhin zu sein: Effizienz ist schön, sollte aber minimalinvasiv umgesetzt den größtmöglichen Nutzen bringen. Im Schatten der heiß umstrittenen Pflicht für die öffentliche Hand zur Gebäudesanierung und der Energieeinsparverpflichtung von Energieunternehmen schleicht sich eine Verpflichtung ein, die bald eine Vielzahl von Unternehmen betreffen wird. Nach Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie muss der Gesetzgeber Unternehmen verpflichten, bis zum 5.12.2015 und ab dann mindestens alle vier Jahre Energieaudits durchzuführen.

Wen trifft diese Pflicht nun aber? Der Adressatenkreis ist breit und negativ definiert – alle Unternehmen, die nicht unter den Begriff der „kleinen und mittleren Unternehmen“ (KMU) fallen. Wer nun erst einmal denkt, dass damit ausschließlich große profitorientierte Unternehmen gemeint sind, der irrt. Laut einer Empfehlung der Europäischen Kommission ist ein Unternehmen nämlich „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt“. Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichthofes (EuGH) wird dabei der Begriff der wirtschaftlichen Tätigkeit sehr weit ausgelegt. Es wird insbesondere keine Gewinnerzielungsabsicht verlangt, so dass zum Beispiel religiöse, weltanschauliche oder Amateursportvereinigungen von der europäischen Rechtsprechung als Unternehmen eingestuft wurden.

Von dieser breiten Masse an Unternehmen werden dann die KMU als Verpflichtungsadressaten ausgenommen. Als KMU gelten Unternehmen, die weniger als 250 Personen beschäftigen und die entweder maximal 50 Mio. Euro Jahresumsatz erzielen und/oder deren Jahresbilanzsumme sich auf höchstens 43 Mio. Euro beläuft ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK