Mündliches Berufungsverfahren – jetzt doch auch im Kanton Aargau?

Das Obergericht des Kantons Aargau muss nach neuerlicher höchstrichterlicher Aufhebung seines Urteils zum dritten Mal in derselben Sache entscheiden. Die Konstellation ist allerdings etwas merkwürdig und der Bundesgerichtsentscheid hat eine disziplinarische Note (BGer 6B_4/2014 vom 28.04.2014).

In seinem ersten Entscheid hatte das Bundesgericht u.a. kassiert, weil das Obergericht Art. 405 StPO (mündliches Verfahren) missachtet hatte (BGer 6B_599/2012 vom 05.04.2013; s. dazu meinen damaligen Beitrag). Im Rückweisungsverfahren beantragte die Staatsanwaltschaft folgerichtig die Einvernahme des Belastungszeugen. Die Verteidigung verzichtete auf einen entsprechenden Antrag. Daraufhin entschied das Obergericht erneut, und zwar wiederum im schriftlichen Verfahren. Das wiederum war der Verteidigung dann doch nicht recht, weshalb sie erneut ans Bundesgericht gelangte und die neuerliche Verletzung von Art. 405 StPO rügte, und zwar mit Erfolg:

Gegenstand des neuen Berufungsverfahrens waren aufgrund des bundesgerichtlichen Rückweisungsurteils insbesondere Tatfragen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK