Google muss lernen zu vergessen

von Clemens Pfitzer

Google die allwissende Suchmaschine sammelt Daten über alles und jeden im Netz. Anders als Zeitungsartikel bleiben Inhalte auf Google dabei auch nach langer Zeit noch leicht auffindbar und geraten daher nicht in Vergessenheit. Aber gibt es ein Recht auf Vergessen? Der Europäische Gerichtshof meint: Ja.

Twin Design / Shutterstock.com

Ein spanischer Bürger legte bei der spanischen Datenschutzbehörde (AEPD) 2010 eine Beschwerde gegen eine spanische Tageszeitung sowie gegen Google ein. Grund war, dass bei Google zwei Links zu Berichten der Tageszeitung auftauchten, in denen im Jahr 1998 über den Spanier im Zusammenhang mit einer Pfändung wegen Schulden berichtet worden war.

Der Spanier begehrte von der Zeitung die Löschung der Artikel oder zumindest die Entfernung seiner personenbezogenen Daten und von Google, dass seine personenbezogenen Daten nicht mehr in der Suche von Google in Zusammenhang mit den Artikeln erscheinen.

Die AEPD wies die Beschwerde in Bezug auf die Tageszeitung zurück, da die Zeitung die Informationen rechtmäßig veröffentlicht habe. In Bezug auf Google gab die AEPD der Beschwerde des Spaniers aber statt und forderte Google auf, die betreffenden Daten aus dem Index der Suchmaschine zu entfernen.

Hiergegen legte Google Rechtsmittel ein, woraufhin die Angelegenheit schließlich beim EuGH landete.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 13.05.2014 – Az. C-131/12 gaben die Luxemburger Richter der AEPD und dem betroffenen Spanier recht.

Der Betreiber einer Suchmaschine erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten. Google ist somit Verantwortlicher im Sinne der Europäischen Datenschutzrichtlinie ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK