Update zu: Ausnahme vom Rechtsfahrgebot?

von J. Jansen

Die Frage nach einer Ausnahme vom Rechtsfahrgebot habe ich im schon letzten Artikel behandelt. Jetzt möchte ich euch aber noch die genaue Argumentation des OLG Frankfurt nachreichen, die sich aus der bereits genannten Fundstelle der Verkehrsrechts-Sammlung, Band 50, S. 459 f. ergibt.

Dies ist mir nur möglich, da sich jemand für mich in grenzenloser Selbstlosigkeit in die dunklen Katakomben der rechtswissenschaftlichen Bibliothek gestürzt hat - und entgegen den schlimmsten Befürchtungen wohlbehalten mit den notwendigen Informationen wieder ans Tageslicht gelangt ist! Vielen Dank dafür!


Das OLG Frankfurt beurteilte in seinem Beschluss vom 16.12.1975 die damalige Verkehrssituation auf der A 3 am Elzer Berg. Auf der rechten Spur waren nur 40 km/h erlaubt, auf der mittleren und linken Spur immerhin 100 km/h ...

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