Pro und Contra: Sind “Buy-Out”-Klauseln in AGB zulässig?

Wer urheberrechtlich geschützte Werke anderer verwerten möchte, muss sich die dafür erforderlichen Rechte zunächst vertraglich vom Urheber einräumen lassen. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um schon bestehende Werke handelt, oder ob der Werkverwender einen anderen beauftragt, ein Werk zu erschaffen; das Urheberrecht entsteht immer in der Person des Schöpfers. Die Rechteübertragung wird daher detailliert in Lizenzverträgen geregelt. Praktisch geschieht dies häufig durch sogenannte „Buy-Out“-Klauseln. Dort räumt der Urheber dem Werkverwender sämtliche Nutzungsrechte an seinem Werk gegen die Zahlung einer Pauschalvergütung ein.

Unser Clinic-Projekt

Wir haben uns daher in unserem Clinic-Projekt intensiv mit diesem Thema befasst. Zusammen mit dem HLCI-Partner SmartLaw Media GmbH und der auf Medien- und Entertainmentrecht sowie Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht spezialisierten Kanzlei Brehm & v. Moers haben wir einen Grafikdesign- und einen Fotografenvertrag für das SmartLaw-System erstellt. SmartLaw ist ein Startup-Unternehmen, das teilindividualisierte Verträge aus verschiedenen Rechtsbereichen anbietet. Auf der Webseite Smartlaw.de wird der Nutzer durch ein Interview mit umfassenden Praxistipps und Erläuterungen geführt und entscheidet so individuell über die Gestaltung seines Vertrages. Die Möglichkeit der individuellen Vertragsgestaltung führte dazu, dass wir nicht nur einen Mustervertrag erstellten, sondern uns mit der Vielzahl von möglichen Interessenlagen und Vertragsmodalitäten auseinandersetzten.

Rechteübertragung und Pauschalvergütung in AGBNicht zuletzt kommt es bei der Erstellung von Lizenzverträgen immer wieder auf die Frage an, ob die Einräumung der Nutzungsrechte und die dafür geschuldete Vergütung in einem angemessenen Verhältnis stehen. Dies gilt insbesondere bei „Buy-Out“-Klauseln ...

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