OLG Stuttgart: Vermögensbildung kann bei Unterhalt berücksichtigt werden

von Gerhard Kaßing
Die Ehegatten streiten um Trennungsunterhalt. Streitig ist insbesondere die Frage, ob der Unterhaltspflichtige, obwohl er nach der Trennungunterhalt zahlen muss, weiter Vermögen bilden darf und ob die hierfür angemessene Betrag bei der Berechnung des Unterhalts mit berücksichtigt werden kann.
Das OLG Stuttgart hält fest: Nach § 1361 Abs. 1 Satz 1 BGB kann der Unterhaltsberechtigte den nach den ehelichen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt verlangen. Dabei bestimmen sich die Lebensverhältnisse nach den für die während des Zusammenlebens für die allgemeine Lebensführung verfügbaren Einkünfte. Bleiben Einkommensteile der Vermögensbildung vorbehalten, dienen Sie nicht der Befriedigung der laufenden Lebensverhältnisse. Sie sind damit grundsätzlich der Unterhaltsbemessung entzogen ...Zum vollständigen Artikel


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