Auch werbende Hinweise in der E-Mailsignatur können Spam sein

von Arno Lampmann

Der Fall, von dem die Kollegen von rechtsportlich.de aktuell berichten, hat es erst auf den zweiten Blick in sich. Oberflächlich betrachtet ging es im Fall vor dem Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt – wie so oft – lediglich darum, den Versand von unverlangten Werbe-E-Mails (Spam) gerichtlich zu unterbinden.

Die Besonderheit bestand darin, dass es sich bei der streitgegenständlichen E-Mail nicht um eine klassische Werbe-E-Mail handelte, sondern um werbende Elemente, die sich lediglich im Abspann (Signatur) einer automatischen Antwort-E-Mail (Autoreply) auf die Kündigungsbitte eines Versicherungsnehmers befunden hatten.

Diese sah wie folgt aus:

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir bestätigen Ihnen hiermit den Eingang Ihres Mails. Sie erhalten baldmöglichst eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre XXX
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***Diese E-Mail wird automatisch vom System generiert. Bitte antworten Sie nicht darauf.***

Der Kläger erhielt, nachdem er sich – per E-Mail – bei dem Versicherungsunternehmen danach erkundigen wollte, weshalb dort die Auffassung vertreten werde, ihm unverlangt E-Mail-Werbung senden zu dürfen, abermals die oben gezeigte automatische Antwort-E-Mail ...

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