Verurteilung nach Volksverhetzung bei Facebook

von Mirko Laudon

Facebook ist kein rechtsfreier Raum – das sollte mittlerweile eigentlich den meisten Nutzern des sozialen Netzwerks bekannt sein. Trotzdem ist es immer wieder erschreckend bis verstörend wie sich dort einige Leute – auch unter ihrem Realnamen – völlig schmerzbefreit auf strafrechtlich äußerst dünnes Eis begeben. Im vergangenen Juni hatten wir bereits über eine Verurteilung wegen eines weitreichenden Facebook-Posts berichtet; nun gab es vor dem Amtsgericht Emden ein Urteil wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) mittels Facebook.

Die Polizei fahndet nach Straftaten auf Facebook // Foto: Alexander Klaus / pixelio.de

Am 25. Juli 2013 hatte ein 34-jähriger Mann aus Emden unter einem Pseudonym folgenden Text zum Thema Asylbewerber geschrieben:

„Welche Fachkräfte? Abschieben. Oder Zyklon B ...

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