Geschmacksmusterabmahnung: Vorsicht beim Verkauf von Kamerastativen

Was wird vorgeworfen?

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln.

In der Abmahnung wird der Adressat ua. aufgefordert die Angebote umgehend zu beenden und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem werden ein Anspruch auf Auskunftserteilung, auf Zahlung eines Schadensersatzes und auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten und Vernichtung der rechtsverletzenden Ware geltend gemacht. Der Gegenstandswert ist mit satten 300.000 EUR angesetzt.

Wie ist das zu bewerten?

Nach Recherche der IT- Recht Kanzlei ist das Geschmacksmuster tatsächlich eingetragen. Das bedeutet: Das geschützte Muster darf grds. nur vom Rechteinhaber oder berechtigten Dritten genutzt werden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK