Der zur Stromversorgung dienende Adapter eines Videospielgerätes im Zollrecht

von Wolfram Schlosser

Auch ein zur Stromversorgung dienender Adapter eines Videospielgeräts will zollrechtlich zutreffend tarifiert werden.

Der Bundesfinanzhof hatte nun über eben jene Einreihung zu entscheiden.

Die Zugehörigkeit des Zubehörs eines Videospielgeräts zu diesem Kap. 95 KN ergibt sich in Anwendung der AV 1. Danach sind der Wortlaut der Positionen und die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln entscheidend für die Einreihung von Waren. Nach der Anmerkung 3 zu Kap. 95 KN werden Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren dieses Kapitels bestimmt, wie diese Waren eingereiht.

Unstreitig und zweifelsfrei handelt es sich bei den Adaptern des Streitfalls um Zubehör im Sinne dieser Anmerkung. Unter Zubehör sind nach der auf Spielgeräte der vorliegenden Art übertragbaren Definition in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Pos. 8473 KN Rz 03.0 entweder auswechselbare Ausrüstungsgegenstände, welche die Maschinen oder Apparate, an denen sie angebracht werden, für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet machen, zu verstehen oder Vorrichtungen, die ihre Verwendungsmöglichkeiten erweitern oder mit deren Hilfe eine im Zusammenhang mit der Hauptfunktion der Maschinen oder Apparate stehende Sonderarbeit ausgeführt werden kann. Es liegt auf der Hand, dass Adapter, die der – für das Funktionieren unabdingbaren – Versorgung des Spielgeräts mit Strom dienen, dieser Definition genügen. Unstreitig ist darüber hinaus, dass die Adapter ausschließlich zum Anschluss an eine “B-3-Konsole” bzw. an das “B” bestimmt und geeignet sind.

Allerdings käme nach dem Wortlaut der Pos. 8544 KN (Isolierte … Drähte, Kabel … und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; …) auch eine Einreihung in diese Position in Betracht. Dem steht aber –auch insoweit ist dem FG zuzustimmen – Anmerkung 1 Buchst ...

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