BPatG: Motorola-Patent zur Nachrichtensynchronisierung teilweise nichtig

09.05.14

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Der 1. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat über zwei - miteinander verbundene - Klagen der Apple Retail Germany GmbH, der Microsoft Deutschland GmbH, der Microsoft Corporation und der Microsoft Ireland Operations Ltd. gegen das Europäische Patent 0 847 654 mit dem Titel “MULTIPLE PAGER STATUS SYNCHRONIZATION SYSTEM AND METHOD” (in der deutschen Übersetzung: „Verfahren und Vorrichtung für die Statussynchronisation einer Gruppe von Funkrufempfängern“) der Firma Motorola Mobility, LLC entschieden.

Dem Streitpatent liegt die Aufgabe zugrunde, Veränderungen von Nachrichten, die auf einem mobilen Endgerät von einem Benutzer vorgenommen werden, automatisch auch auf alle andere Endgeräte des Benutzers zu übertragen, d. h. den Informationsgehalt auf allen benutzten Geräten zu synchronisieren.

Da das angegriffene Patent mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland nur teilweise für nichtig erklärt wurde, waren die Klagen nicht in vollem Umfang erfolgreich ...

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