Ships that pass in the night: Die Debatte über TTIP und die Schiedsgerichtsbarkeit

Seit Wochen diskutieren Medien und Blogs über TTIP – und dabei vor allem über ein Thema: die Schiedsgerichtsbarkeit. Von FAZ über Zeit bis zu SZ, Frankfurter Rundschau, taz und nicht zuletzt diesem Symposium gilt: So viel Schiedsgerichtsbarkeit war selten. Doch reden wir über dasselbe Konzept? Sehen wir (um es mit den Worten eines ehemaligen deutschen Fußball-Bundestrainers zu sagen) alle “das selbe Spiel”? Und ist die Fixierung auf die Schiedsgerichtsbarkeit gerechtfertigt?

Was die erste Frage betrifft, so mag man durchaus zweifeln: Daniel Haufler warnt in der FR vor „Sonderklagerechten jenseits des Rechtsstaats“, Andreas Zielcke sieht in der Süddeutschen das „Risiko milliardenschwerer Haftung“. Und das alles in Verfahren vor „besonders umstrittenen geheimen Schiedsgerichten” (Henning Kafsack, FAZ). Und zeitgleich, in diesem Blog? Lobt Steffen Hindelang den Beitrag der Schiedsgerichte zur Rechtsstaatlichkeit, will Monika Polzin Schiedsgerichte vor staatlicher Einflussnahme schützen, bezeichnet Jörn Griebel ein Abkommen ohne Schiedsgerichtsbarkeit für „wertlos“. Wer sieht hier welches Spiel?

Hinter den Thesen stehen unterschiedliche Grundannahmen und Wertungen. Aber vielleicht fehlt es auch am Willen, auf die je andere Sicht einzugehen. Um es zuzuspitzen: Liest Heribert Prantl den Verfassungsblog, bevor er die Fundamente von Demokratie und Rechtsstaat für gefährdet erklärt? Und umgekehrt: Nehmen die Teilnehmer (wir Teilnehmer) dieses Symposiums die Debatte in den Medien ernst genug; ist ihnen/uns klar, „wie das ganze System auf die große Anzahl von Menschen wirkt, die vor der Debatte um das TTIP bzw ...

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