AG Düsseldorf kündigt Festigung der Rechtsprechung zur sekundären Darlegungslast zugunsten der Abgemahnten an, Az. 57 C 17825/13

von Karsten Gulden

Am 06.05.2014 vertraten wir einen Mandanten in einer Filesharing Klage der Gröger MV, vertreten durch die Rechtanwaltskanzlei CSR (RA Schmietenknop) vor dem Amtsgericht Düsseldorf.

Dem Mandanten wurde vorgeworfen einen Erotikfilm über ein Peer-to-Peer Netzwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Im Rahmen der Klageerwiderung hatten wir umfassend dargelegt, dass der Mandant nicht allein als Täter der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt, da der Anschluss zum Tatzeitpunkt von mindestens zwei weiteren volljährigen Familienmitgliedern selbstständig genutzt werden konnte.

Kläger trägt volle Beweislast für die Täterschaft des Anschlussinhabers

Hierzu hatte das Gericht bereits zuvor in einem Hinweisbeschluss mitgeteilt, dass lediglich eine sekundäre Darlegungslast für den Beklagten dahingehend besteht, nachvollziehbar einen Sachverhalt vorzutragen, aus dem sich die ernsthafte Möglichkeit der Täterschaft einer anderen Person ergibt. Weiter führte das Gericht mit Verweis auf sein ausführliches Urteil vom 19.11 ...

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