5A_686/2013: Art. 41 Abs. 1bis SchKG, Verhältnis zwischen Schuldbriefforderung und Grundforderung in der Betreibung (amtl. Publ.)

von Lukas Wiget
In diesem Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit der Bedeutung der fiduzarischen Übertragung eines Schuldbriefes im definitiven Rechtsöffnungsverfahren über die Grundforderung.

Es erinnert daran, dass zwischen der abstrakten Schuldbriefforderung, welche durch das Grundpfand gesichert ist, und der Forderung aus dem Grundverhältnis zu unterscheiden ist, und dass diese beiden Forderungen unabhängig voneinander bestehen (E. 5.1.1.). Anschliessend geht das BGer auf das Verhältnis dieser Forderungen im Betreibungsverfahren ein:
„Jusqu'ici, le Tribunal fédéral n'a pas eu à se prononcer sur la possibilité pour le créancier, propriétaire fiduciaire de la cédule, d'introduire parallèlement une poursuite en réalisation de gage immobilier pour l'intégralité de la créance abstraite (capital et intérêts) et une poursuite ordinaire pour l'entier de la créance causale.“ (E. 5.1.3. ff.)

Ist eine Schuld durch ein Pfand gesichert, so wird grundsätzlich eine Betreibung auf Pfandverwertung durchgeführt (Art. 41 Abs. 1 SchKG). Der Schuldner kann jedoch hierauf verzichten und dem Gläubiger erlauben, direkt eine Betreibung auf Pfändung oder auf Konkurs einzuleiten; Art. 41 Abs. 1bis SchKG ist dispositiv (E. 5.1.4.). Eine solche Vereinbarung können die Parteien auch bei der fiduziarischen Übertragung (Sicherungsübereignung) eines Schuldbriefs treffen ...Zum vollständigen Artikel


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